Aktuelle Nachrichten
Meilenstein für die Versorgungssicherheit Strom: Kapazitätsmarkt sichert zukünftig die Versorgung mit Strom ab
Neue Regeln für grenzüberschreitende Strafverfahren: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Bundesregierung heute auf Vorschlag des Bundesjustizministeriums beschlossen. Das IRG regelt die Zusammenarbeit deutscher Strafverfolgungsbehörden und Gerichte mit ausländischen Behörden und Gerichten – zum Beispiel bei der grenzüberschreitenden Beweiserhebung oder bei Auslieferungen. Mit der Reform sollen Rechte von Betroffenen im Verfahren gestärkt, europäische Vorgaben umgesetzt und das Gesetz insgesamt handhabbarer für Praktikerinnen und Praktiker gemacht werden. Außerdem soll erstmals eine allgemeine Rechtsgrundlage für die Zusammenarbeit mit internationalen Einrichtungen – zum Beispiel Sondertribunalen – geschaffen werden.
Einsatz von K.-o.-Tropfen bei Raub und Vergewaltigung: Bundesregierung beschließt Strafverschärfung
Wer sogenannte K.-o.-Tropfen zur Begehung einer Vergewaltigung oder eines Raubes einsetzt, soll zukünftig mit mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe rechnen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett heute auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Hubig beschlossen hat. Mit der Gesetzesanpassung soll der besonderen Gefährlichkeit Rechnung getragen werden, die von dem Einsatz von K.o.-Tropfen ausgeht. Der Vorschlag für die Anpassung des Strafgesetzbuches erfolgt auch im Lichte aktueller Rechtsprechung.
Fallbericht: Umsetzung der Nebenbestimmungen im Fall Strabag/Stumpp: Storz als Erwerberin des Walzasphaltmischwerkes in Zimmern (Entscheidung vom 2. März/21. April 2026 )
Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im März 2026: -8,8 % gegenüber März 2025
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im März 2026 um 8,8 % niedriger als im März 2025. Im Februar 2026 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -10,9 % gelegen, im Januar 2026 bei -10,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im März 2026 gegenüber Februar 2026 um 2,1 %.
2,8 % mehr Gründungen größerer Betriebe im 1. Quartal 2026 als im Vorjahreszeitraum
Im 1. Quartal 2026 wurden in Deutschland rund 37 500 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 2,8 % mehr neu gegründete größere Betriebe als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig sank die Zahl der vollständigen Aufgaben von Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung um 5,7 % auf rund 28 400.
Großhandelspreise im April 2026: +6,3 % gegenüber April 2025
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im April 2026 um 6,3 % höher als im April 2025. Im März 2026 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +4,1 % gelegen, im Februar 2026 bei +1,2 %. Ein höherer Preisanstieg als im April 2026 wurde im Vorjahresvergleich zuletzt im Februar 2023 verzeichnet (+9,5 % gegenüber Februar 2022). Ausschlaggebend für den Preisanstieg im April 2026 waren die Kriegshandlungen im Iran und im Nahen Osten, in deren Folge sich insbesondere die Großhandelspreise für Energieprodukte und Rohstoffe erhöhten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im April 2026 gegenüber März 2026 um 2,0 %.
Cybersicherheit in Bund und Ländern: BSI und Mecklenburg-Vorpommern schließen Kooperation
Das BSI und das Land Mecklenburg-Vorpommern arbeiten im Bereich der Cybersicherheit künftig enger zusammen. Ziel ist, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land mit Blick auf Cybersicherheit zu stärken, um so einen entscheidenden Beitrag zur digitalen Resilienz Deutschlands zu leisten.
Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes
Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Dritte Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung
Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Glasfachschule NRW Berufskolleg Glas.Technik.Medien.Design mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Staatlichen Zeichenakademie Hanau mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen
Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
Bundeskanzler Merz gratuliert dem Premierminister von Antigua und Barbuda, Gaston A. Browne
Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer erneuten Ernennung zum Premierminister von Antigua und Barbuda übermittle ich Ihnen meine herzlichsten Glückwünsche. Antigua und Barbuda sind Deutschland durch gemeinsame Werte verbunden. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit fortzuführen und weiter zu vertiefen. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Erfolg und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Friedrich Merz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Zoll zieht erfolgreiche Bilanz
Der Zoll geht erfolgreich gegen Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Drogenkriminalität vor, das zeigt die Jahresbilanz 2025. Im vergangenen Jahr hat der Zoll Rekordeinnahmen von rund 157 Milliarden Euro erzielt.
EU stellt Weichen für Förderprogramm Agora-EU – Staatsminister Weimer: „Mit selbstbewusster Kultur- und Medienpolitik Europas Souveränität stärken“
Der Rat der Europäischen Union für Bildung, Jugend, Sport und Kultur hat heute in Brüssel den Entwurf des neuen Kultur- und Medienförderprogramms Agora-EU von 2028 bis 2034 beschlossen. Für Deutschland stimmte Staatsminister Wolfram Weimer zu. Auf seine Initiative hin enthält der Entwurfstext insbesondere auch den Kampf gegen Antisemitismus als Programmauftrag. Der Staatsminister für Kultur und Medien: „Unser Ziel ist eine selbstbewusste Kultur- und Medienpolitik, die Europas Souveränität stärkt. Mit Agora-EU können wir künftig breit angelegte pan-europäische Projekte entwickeln, die unser kulturelles Selbstverständnis widerspiegeln und ein Gegengewicht zur monopolartigen Dominanz großer Online-Plattformen bilden. In diesem Sinne unterstützt der heutige Beschluss ausdrücklich auch den Aufbau europäischer Medienplattformen.“ Staatsminister Weimer weiter: „Mit Blick auf die wachsende Zahl antisemitischer Übergriffe in ganz Europa ist es mir besonders wichtig, in diesem Förderprogra...
Internetkriminalität auf hohem Niveau
Die Bedrohung durch Cyberkriminalität in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Das zeigt das Bundeslagebild Cyberkriminalität 2025, das Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und die Vizepräsidentin des Bundeskriminalamtes, Martina Link, vorgestellt haben. Ein Überblick.
Bereits 13 Stationen unserer Wanderausstellung „70 Jahre Luxemburger Abkommen“ – mit bisher 350.000 Besuchern
Die Ausstellung „70 Jahre Luxemburger Abkommen. Nicht erreichbar – nicht abschließbar: Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts“ wurde erstmals 2022 im Deutschen Bundestag in Berlin im September 2022 zum 70. Jahrestag des Abkommens gezeigt.
Bundeskanzler Merz gratuliert dem bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radev
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrem Amtsantritt. Deutschland und Bulgarien sind einander eng verbunden und pflegen langjährige freundschaftliche Beziehungen. Ich freue mich darauf, diese Bindungen gemeinsam mit Ihnen weiter zu vertiefen und als verlässliche Partner in der Europäischen Union und in der NATO in geopolitisch herausfordernden Zeiten weiter gut und eng zusammenzuarbeiten. Ich würde mich freuen, Sie bald persönlich in Berlin zu empfangen. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Kraft und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Friedrich Merz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Partnerangebot: Deutscher Fachverlag GmbH – Deutsche Compliance Konferenz 2026
Im Partnerbeitrag der R&W Fachkonferenzen/Deutscher Fachverlag GmbH geht es um eine Fachkonferenz, auf der die neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Compliance behandelt werden.
Väter waren 2024 bei Geburt ihrer Kinder durchschnittlich 3,8 Jahre älter als 1991
Männer in Deutschland werden heute deutlich später Väter als vor gut drei Jahrzehnten: Im Jahr 2024 waren sie bei der Geburt ihrer Kinder durchschnittlich 3,8 Jahre älter als im Jahr 1991, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Vatertag am 14. Mai mitteilt. Väter waren 2024 bei der Geburt durchschnittlich 34,7 Jahre alt. 1991 lag das Durchschnittsalter bei 31,0 Jahren.
Inflationsrate im April 2026 bei +2,9 %
Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im April 2026 bei +2,9 %. Damit hat sich die Teuerung der Verbraucherpreise insgesamt verstärkt, nachdem sie im März 2026 bereits bei +2,7 % gelegen hatte. Im Februar 2026 hatte sie noch +1,9 % betragen. So hoch wie im April 2026 war die Inflationsrate zuletzt im Januar 2024 gewesen. "Der erneute Anstieg der Energiepreise infolge des Iran-Kriegs hat im zweiten Monat in Folge die Gesamtteuerung verstärkt. Besonders der anhaltende Preisdruck bei Kraftstoffen ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich spürbar", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Gegenüber dem Vormonat März 2026 stiegen die Verbraucherpreise im April 2026 um 0,6 %.
3,2 Millionen Schutzsuchende zum Jahresende 2025
Zum Jahresende 2025 waren in Deutschland rund 3,2 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das rund 3,9 % der Bevölkerung in Deutschland. Im Vergleich zum Jahresende 2024 ging die Zahl der registrierten Schutzsuchenden um 2,1 % oder 68 000 Schutzsuchende zurück. Schutzsuchende sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich nach Angaben des AZR unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten.
Partnerangebot: Deutor Cyber Security Solutions GmbH – 7. DEUTOR CYBER SECURITY BEST PRACTICE CONFERENCE 2026
Die Konferenz der Deutor Cyber Security Solutions GmbH findet am 10.06.2026 im Courtyard by Marriott, Axel-Springer-Strasse 55, 10117 Berlin statt. Sie steht in diesem Jahr unter dem Motto „The Interplay of AI, Cybersecurity & Quantum Computing”
Partnerangebot: Deutscher Fachverlag GmbH – „CYBER//RESILIENT – Cyber-Security Anforderungen in der Produkt-Compliance“
Im Partnerbeitrag der R&W Fachkonferenzen geht es um eine Fachkonferenz, auf der die neuesten Entwicklungen bei Cyber-Security Vorgaben aus insbesondere dem Cyber Resilience Act (CRA) sowie weiteren Vorgaben für Entwicklung, Inverkehrbringen und Überwachung vernetzter Produkte besprochen und diskutiert werden.
Sichere Energieversorgung und Perspektiven für die Region schaffen
Für die Versorgung der Region mit Kraftstoffen und die industrielle Entwicklung in Brandenburg ist der Erdöl-Raffineriestandort in Schwedt zentral. Bundesministerin Reiche hat bei einem Besuch bekräftigt, dass der Bund an der Seite des Standorts steht.
BfDI lädt zur High-Level-Debatte in Brüssel ein
900 Teilnehmende beim Tag der Jobcenter 2026
Der Tag der Jobcenter am 5. Mai 2026 stand ganz im Zeichen der Reform des Sozialstaats. Rund 900 Teilnehmende, die meisten davon aus den insgesamt mehr als 400 Jobcentern in ganz Deutschland, kamen in Berlin zu einem Austausch zusammen.
Neues Web-Seminar-Format: Gut vorbereitet in die DAkkS-Begutachtung
Was kommt auf eine Konformitätsbewertungsstelle zu, die eine DAkkS-Begutachtung beantragt hat? Was genau erwartet sie während dieses Prozesses? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert das neue Web-Seminar-Format der DAkkS, das erstmals im Juni 2026 stattfindet.
35. Sitzung des Stabilitätsrates am 11. Mai 2026
Pressemitteilung des Stabilitätsrates: Stabilitätsrat einig: wachstums- und stabilitätsstärkende Reformen in Bund und Ländern notwendig
Kick-off for enhanced regional cooperation in the Western Balkans
Federal Minister Bärbel Bas agrees joint Work Plan on Employment and Social Policy with Western Balkans Six at the first labour ministers’ meeting of the Berlin Process.
Video zum Tag der Jobcenter 2026 in Berlin
Der Tag der Jobcenter ist eine trägerübergreifende Fachveranstaltung für Führungskräfte der Jobcenter.
Lars Klingbeil in Toronto: „Es ist gut für Deutschland und für Kanada, wenn wir enger zusammenarbeiten.“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist vom 7. bis 9. Mai 2026 nach Toronto gereist und traf dort u. a. den kanadischen Premierminister Mark Carney. Außerdem warb er bei kanadischen Unternehmen für Investitionen in Deutschland.
Bundesministerin Reiche besucht Industriestandort Schwedt: Aufbruch, Investitionen und neue Perspektiven für die Region
Schutz vor häuslicher Gewalt – Kinderrechte – partnerschaftliche Kinderbetreuung: Bundesministerin Hubig schlägt Reform des Kindschaftsrechts vor
Bundesjustizministerin Hubig hat heute einen Gesetzentwurf für eine umfassende Reform des Kindschaftsrechts vorgelegt. Der Entwurf sieht zahlreiche Neuerungen im Sorge- und Umgangsrecht vor. Mit der Reform soll insbesondere der Schutz vor häuslicher Gewalt verbessert werden. Dazu sind mehrere Neuerungen vorgesehen. Unter anderem soll erstmals im Gesetz klargestellt werden: Wenn ein Elternteil gegen den anderen Elternteil gewalttätig wird, kann der Umgang mit dem Kind ausgeschlossen werden, wenn dies zur Abwendung einer Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit des gewaltbetroffenen Elternteils geboten ist. Mit der Reform sollen außerdem Kinderrechte gestärkt werden. Zudem sollen nicht verheiratete Eltern leichter das gemeinsame Sorgerecht erlangen können. Gestärkt werden soll auch die partnerschaftliche Kinderbetreuung nach einer Trennung.
Multiplikatorangebot: Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH – „TechRiders Summit“
KI, Web3, Cybersecurity, Datenschutz, Cloud und digitale Geschäftsmodelle – darum geht es beim TechRiders Summit der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH. Hier kommt die IT-Community zusammen, um Innovation erlebbar zu machen, Strategien zu teilen und digitale Resilienz neu zu denken.
11,7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2025 in überbelegten Wohnungen
Die Suche nach geeignetem und bezahlbarem Wohnraum wird für viele immer schwerer. Das gilt vor allem für jene, die mehr Platz brauchen. 11,7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2025 in überbelegten Wohnungen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Endergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt. Die Überbelegungsquote ist innerhalb von fünf Jahren kontinuierlich gestiegen: Im Jahr 2020 hatten noch 10,2 % der Menschen hierzulande in Wohnungen gelebt, die für die Zahl der Personen zu wenig Zimmer hatten.
Leben im europäischen Ausland: Schweiz bei Deutschen weiterhin am beliebtesten
Die Schweiz ist weiterhin der beliebteste Wohnort von Deutschen im europäischen Ausland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis einer Auswertung für die EU- und EFTA-Staaten mitteilt, hatten in der Schweiz Anfang 2025 rund 329 900 deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger ihren Wohnsitz. Die Deutschen stellen damit nach den Italienern die zweitgrößte Gruppe ausländischer Staatsangehöriger in der Schweiz dar. Ihre Zahl steigt seit Langem. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Zuwachs 1,9 % beziehungsweise rund 6 300 Personen. Innerhalb von zehn Jahren wuchs die Zahl der Deutschen in der Schweiz um 10,7 % beziehungsweise rund 32 000 Personen.
Tourismus in Deutschland im März 2026: 3,1 % mehr Übernachtungen als im Vorjahr
Im März 2026 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 33,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 3,1 % mehr als im März 2025.
Partnerangebot: CS VISOR GmbH – Qualifizierungsprogramm für IT-Fachkräfte zum Informationssicherheitsbeauftragten (ISB): Praxisorientiertes Trainingsprogramm für KRITIS-Unternehmen in Bayern
In diesem Partnerbeitrag bietet die CS VISOR GmbH kostenfreie Plätze für ihr praxisorientiertes Trainingsprogramm zur Qualifizierung von IT-Fachkräften zu Informationssicherheitsbeauftragten (ISB) an. Das Programm richtet sich gezielt an KRITIS-Betreiber in Bayern und kombiniert strukturierte Weiterbildung mit realistischen Cyber-Krisensimulationen in einem virtuellen War-Room-Umfeld. Teilnehmende lernen, Sicherheitsvorfälle zu erkennen, zu analysieren und in koordinierten Teams effektiv zu bewältigen.
Partnerangebot: Rhebo GmbH – „Resilienz für die Lebensadern unserer Gesellschaft: Industrial Security & Agentic SOC im Zeitalter von NIS-2“
Im Partnerbeitrag der Rhebo GmbH erfahren Versorgungsunternehmen wie sie mit präzisem OT-Monitoring (NIDS/SzA eine Balance zwischen Prozessstabilität, Sicherheit und NIS-2-Konformität erreichen können.
Cyberkriminalität im Alltag: Jede zehnte Person in Deutschland allein im Vorjahr betroffen
Viele Menschen informieren sich über ihre persönliche IT-Sicherheit erst im Ernstfall – so das Ergebnis des Cybersicherheitsmonitors 2026. Die repräsentative Befragung des BSI und des ProPK beleuchtet das Schutzverhalten der Bevölkerung und ihre Betroffenheit von Cyberkriminalität.
Statistik: Neuzulassungen von Personenkraftwagen im April 2026 nach Segmenten und Modellreihen (FZ 11)
Pressemitteilung Nr. 19/2026 - Die Nummer 1 der Segmente und die Nummer 1 der alternativen Antriebsarten im April 2026
Flensburg, 11. Mai 2026. In vier Segmenten gab es im Berichtsmonat April 2026 einen Wechsel des zulassungsstärksten Modells: Im Segment der Minis wies der Fiat 500 die meisten Neuzulassungen auf, in der Mittelklasse war es die Mercedes CLA-Klasse, in der Oberklasse die Mercedes S-Klasse und im SUV-Segment erwies sich der VW T-Roc am zulassungsstärksten. In den weiteren Segmenten zeigten sich die Modelle des Vormonats.