BGBl. 2026 I Nr. 39
Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union vom 10. Februar 2026
Aktuelle Nachrichten
BGBl. 2026 I Nr. 40
Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr vom 10. Februar 2026
BGBl. 2026 I Nr. 40
Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr vom 10. Februar 2026
BGBl. 2026 I Nr. 41
Verordnung über die Beteiligung der maßgeblichen Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene vom 10. Februar 2026
„Unsere Freiheit behaupten wir mit unseren Nachbarn“
In einer Welt zunehmender Spannungen müsse Europa seine eigenen Werte bewahren, seine Freiheit schützen und seine Stärken ausbauen, betonte Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Europa sei heute wertvoller denn je.
Stiftung Hohenzollernscher Kunstbesitz nimmt die Arbeit auf
Am 9. Februar 2026 fand die erste Sitzung des Stiftungsrats der neu gegründeten Stiftung Hohenzollernscher Kunstbesitz statt. Unter dem Vorsitz des Amtschefs des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Konrad Schmidt-Werthern, nahmen auch die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson und der Brandenburger Kulturstaatssekretär Tobias Dünow sowie Georg Friedrich Prinz von Preußen als stellvertretender Stiftungsratsvorsitzender an der Versammlung teil. In der Sitzung tauschten sich die Beteiligten zu Fragen der künftigen Zusammenarbeit aus. Darüber hinaus wurde auch das Hausarchiv der Hohenzollern thematisiert. Anlässlich der Stiftungsgründung war vereinbart worden, dass weitere Archivalien aus diesem Hausarchiv in das Geheime Staatsarchiv der Stiftung Preußischer Kulturbesitz überführt werden. Dies wird derzeit vorbereitet. Konrad Schmidt-Werthern, Amtschef des BKM: „Die Einigung zwischen der öffentlichen Hand und den Hohenzollern im vergangenen Jahr war ein gro...
ERV Evropská pojišťovna, a. s.
Anmeldung zum Dienstleistungsverkehr in Deutschland
BaFin warnt vor Plattformreihe - „Über 2.000 tägliche Marktchancen“
Die Finanzaufsicht BaFin warnt erneut vor einer ganzen Reihe nahezu identischer Websites. Die Präsentation auf den Websites beginnt meist mit folgendem Satz: „Über 2.000 tägliche Marktchancen - Entdecken Sie [Name]“.
referral.mnlo(.)app: BaFin warnt vor Website
Die BaFin warnt vor Angeboten auf der Website referral.mnlo(.)app. Nach Erkenntnissen der Finanzaufsicht bietet die Next Level Church Global Hub, Inc., New Orleans, Vereinigte Staaten von Amerika, dort ohne Erlaubnis Bankgeschäfte sowie Kryptowerte-Dienstleistungen an.
„Transformation ist für mich der 'Motor für Veränderungen'. Und dieser Motor bringt uns voran“ – Lars Klingbeil beim Netzwerktreffen der Allianz der Chancen
Rede von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil am 12. Februar 2026 im Allianz Forum, Berlin
„Nur wer unabhängig und frei ist, kann kreativ sein und der Gesellschaft den Spiegel vorhalten“ – Lars Klingbeil beim Deutschen Produzententag 2026
Rede von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil am 12. Februar 2026 im Filmtheater Colosseum, Berlin
Partnerangebot: mITSM GmbH - "Security Basics Schulung – Basiswissen Informationssicherheit und Cybersecurity“
Diese eintägige Schulung vermittelt solides Wissen in den Bereichen Informationssicherheit nach ISO/IEC 27001 und Cybersecurity. Die Teilnehmenden lernen die grundlegenden Anforderungen der ISO 27001 an ein ISMS kennen und bekommen einen Einblick in Hacking und Pentesting.
Großhandelspreise im Januar 2026: +1,2 % gegenüber Januar 2025
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Januar 2026 um 1,2 % höher als im Januar 2025. Im Dezember 2025 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat ebenfalls bei +1,2 % gelegen, im November 2025 bei +1,5 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im Januar 2026 gegenüber dem Vormonat Dezember 2025 um 0,9 %.
Fleischproduktion im Jahr 2025 nahezu unverändert
Die Fleischproduktion in Deutschland ist im Jahr 2025 mit 6,9 Millionen Tonnen Fleisch nahezu unverändert geblieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, produzierten die gewerblichen Schlachtbetriebe 2025 nach vorläufigen Ergebnissen 0,2 % oder 15 400 Tonnen weniger Fleisch als im Vorjahr. Insgesamt wurden im Jahr 2025 rund 48,5 Millionen Schweine, Rinder, Schafe, Ziegen und Pferde sowie 697,3 Millionen Hühner, Puten und Enten geschlachtet. Zuvor war die Fleischproduktion im Jahr 2024 erstmals seit 2016 wieder gestiegen. Im Jahr 2016 hatte sie mit 8,3 Millionen Tonnen Fleisch ihren bisherigen Höchststand erreicht. Im Vergleich dazu war die Schlachtmenge im Jahr 2025 um 17,0 % niedriger.
Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Dezember 2025: -8,3 % gegenüber Dezember 2024
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Dezember 2025 um 8,3 % niedriger als im Dezember 2024. Im November 2025 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -5,7 % gelegen, im Oktober 2025 bei -1,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Dezember 2025 gegenüber dem Vormonat November 2025 um 1,6 %.
Unternehmensinsolvenzen im November 2025: +0,4 % zum Vorjahresmonat
Im November 2025 haben die deutschen Amtsgerichte 1 794 beantragte Unternehmensinsolvenzen registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 0,4 % mehr als im Vorjahresmonat. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor.
Verordnung über die Beteiligung der maßgeblichen Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene
Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Statistik: Gesamtverkehr deutscher Lastkraftfahrzeuge September 2025 (VD 5)
Was ist Desinformation?
Desinformation wird gezielt eingesetzt, um Meinungen zu manipulieren und Vertrauen in Staat, Wissenschaft und Medien zu schwächen. Doch was genau ist Desinformation, wie wirkt sie – und was unternimmt die Bundesregierung dagegen?
Landwirtschaftliche Pflegeversicherung
Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung im Jahre 1995 als eigenständiger Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung wurde die soziale Absicherung von Pflegebedürftigen umfassend verbessert. Unter dem Dach der landwirtschaftlichen Krankenkasse gibt es – wie bei anderen gesetzlichen Krankenkassen auch – eine landwirtschaftliche Pflegekasse. Die Rechtsgrundlage dafür bildet das Sozialgesetzbuch Elftes Buch - SGB XI.
Landwirtschaftliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung der Landwirte wird von der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) durchgeführt. Sie besteht seit 1972 für die land- und forstwirtschaftlichen sowie gärtnerischen Unternehmerinnen und Unternehmer und ihre Familien. Die Rechtsgrundlage dafür bildet das Zweite Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989).
Internationale Forschungskooperationen zu Welternährung
Mit dem Ziel der Verbesserung der globalen Ernährungssituation fördert das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) den Aufbau von Partnerschaften zwischen Forschungseinrichtungen für Agrar- und Ernährungswissenschaften in Deutschland und solchen in Ländern des Globalen Südens.
Nutzungsvertrag von Schloss Meseberg als Gästehaus der Bundesregierung endet
Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit:
Müllerei-Pensionskasse V.V.a.G.
Änderung der Anschrift
Erster Jahrestag des Anschlags auf eine ver.di-Demonstration in München: Bundesopferbeauftragter und Zentrale Ansprechpartnerin Bayerns gedenken der Opfer
Am 13. Februar 2026 jährt sich der mutmaßlich islamistisch motivierte Anschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft ver.di zum ersten Mal. Bei dem Anschlag in München wurden eine Frau und ihre zweijährige Tochter getötet. Viele weitere Menschen wurden teils schwer verletzt.
93 Liter zuckerhaltige Erfrischungsgetränke 2024 pro Kopf produziert
Der Konsum von Zucker und seine gesundheitlichen Folgen stehen immer wieder im Fokus der öffentlichen Debatte. Zur Reduzierung des Zuckerkonsums haben viele Staaten eine Zuckersteuer auf zuckerhaltige Getränke eingeführt und auch in Deutschland wird eine solche Maßnahme diskutiert. Im Jahr 2024 wurden hierzulande 7,7 Milliarden Liter zuckerhaltige Cola, Limonaden und andere Erfrischungsgetränke hergestellt, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Das entspricht knapp 93 Liter pro Kopf. Die Produktion zuckerhaltiger Getränke ist zuletzt nahezu gleichgeblieben (-0,2 % gegenüber dem Vorjahr). Mittelfristig gesehen ist die Produktion zuckerhaltiger Getränke leicht gesunken: gegenüber 2019 um 0,7 %.
BGBl. 2026 I Nr. 37
Dritte Verordnung zur Änderung der Hundertvierundsiebzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Sylt) vom 06. Februar 2026
BGBl. 2026 I Nr. 36
Verordnung zur Ablösung der Hundertdreiundsiebzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Paderborn/Lippstadt) vom 06. Februar 2026
BGBl. 2026 I Nr. 36
Hundertdreiundsiebzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Paderborn/Lippstadt) vom 06. Februar 2026
BGBl. 2026 I Nr. 38
Zweite Verordnung zur Änderung der Zweihundertsiebzehnten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Hannover) vom 06. Februar 2026
Statistik - Besitzumschreibungen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern - Monatsergebnisse, Januar 2026 (FZ 9)
Statistik - Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern - Monatsergebnisse, Januar 2026 (FZ 8)
Nachhaltigkeitsrat hat neuen Vorsitz gewählt
Gerald H. Haug und Reiner Hoffmann (Stellvertreter) leiten den Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) an. Das ist bei der konstituierenden Sitzung beschlossen worden. Vor zwei Wochen hatte Bundeskanzler Merz acht neue Mitglieder in den Nachhaltigkeitsrat berufen.
Eröffnung 76. Internationale Filmfestspiele Berlin – Staatsminister Weimer: „Filmkunst der Hoffnung und des Widerstands aus allen Teilen der Welt“
Zur Eröffnung der 76. Internationalen Filmfestspiele erklärt Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, vorab: „Die Berlinale 2026 versammelt Filmgeschichten, in denen der Schmerz und das Glück, die Hoffnung und der Widerstand aus allen Teilen der Welt lebendig werden. Von großen Autorenfilmen bis hin zu mutigen Nachwuchsstimmen macht das gesamte Festivalprogramm deutlich, wie sehr wir die Filmkunst als fantasievollen Umgang mit einer herausfordernden Realität brauchen. Dieser Blick in die Welt zeigt zugleich: Kunstfreiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Diktatoren hassen den kreativen Geist. Drehbuch, Kamera und Leinwand sind deshalb keine bloßen Kunst-Utensilien, sondern Waffen im Kampf um Freiheit und Menschenwürde. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Despoten in Teheran oder Caracas den Sieg davontragen. Deshalb ist es so wichtig, die Filme verfolgter Künstlerinnen und Künstler zu zeigen und ihre Geschichten zu hören. Genau dafür ist die Berlinale als politisches F...
Weniger Barrieren – mehr Teilhabe und Selbstbestimmung
Menschen mit Behinderungen stoßen in ihrem Alltag weiterhin auf zahlreiche Hürden. Mit der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes will die Bundesregierung insbesondere in der Privatwirtschaft mehr Barrierefreiheit schaffen und den Zugang zu Angeboten verbessern.
Neue Verordnung: Wenn schon Verpackung, dann recycelbar
Wer Verpackungen auf den Markt bringt, soll künftig zugleich zur Vermeidung von Verpackungsabfällen beitragen. Um Ressourcen zu schonen, werden zudem die nationalen Recyclingquoten erhöht. Das sieht der Entwurf für eine neue Verpackungsregelung vor.
Mehr Barrierefreiheit
Der Gesetzentwurf enthält wichtige Regelungen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen und im privaten Bereich.
Bundesregierung beschließt Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung – Staatsminister Weimer: „Gesetzestext stellt staatsferne Medienordnung in Deutschland klar“
Das Bundeskabinett hat heute das Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union beschlossen. Das Gesetz benennt die nationalen Behörden zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der KI-Verordnung. Auf frühzeitiges Betreiben von Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, enthält der Gesetzestext zudem grundlegende Klarstellungen zur staatsfernen Medienaufsicht in Deutschland sowie der diesbezüglichen Zuständigkeit der Länder im Presse- und Rundfunkbereich. Dies betrifft insbesondere die Frage nach den Aufsichtsstrukturen zur Einhaltung der Transparenzpflichten, zum Beispiel bei der Kennzeichnung von Deepfakes und KI-generierten Nachrichtentexten. Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer: „KI-Regulierung berührt immer auch Fragen der Medienregulierung, gerade hier in Deutschland. Bei der Umsetzung der KI-Verordnung der EU ist es deshalb wichtig, die Besonderheiten unserer föderalen und vor allem staatsfernen Medienordnung im Durchführungsgesetz zu ber...
Global Gateway als Chance für die deutsche Wirtschaft: Gemeinsamer Austausch von EU-Kommissar Jozef Síkela und Bundesregierung mit Unternehmen
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan: "Entwicklungspolitik ist Teil einer vorausschauenden, zukunftsfesten Wirtschaftspolitik. Mit Global Gateway bringen wir Wirtschaft, Entwicklung und Geopolitik zusammen." (...)
Bundeskartellamt billigt die Pläne der FFF-Gruppe zur Reform des Pressevertriebs
finanzpluss: BaFin warnt vor Angeboten auf der Website finanzpluss(.)online
Die finanzpluss, mit angeblichem Sitz in Frankfurt am Main, bietet ohne die erforderliche Erlaubnis auf ihrer Website gegen hohe Gebühren die Vergabe von Krediten an, die nicht ausgezahlt werden.
Tourismus in Deutschland im Jahr 2025: Erneut Rekordwert bei Gästeübernachtungen
Die Tourismusbranche in Deutschland hat im Jahr 2025 mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord aufgestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, verzeichneten die Beherbergungsbetriebe 0,3 % mehr Übernachtungen als im bisherigen Rekordjahr 2024. Dazu beigetragen haben auch die Zahlen zum Jahresende: Im Dezember 2025 verbuchten die Betriebe 32,0 Millionen Übernachtungen. Das waren 3,6 % mehr als im Dezember 2024 und damit der höchste Wert, der je in einem Dezember erreicht wurde.
Krankenhausbehandlungen wegen Alkoholkonsums in zehn Jahren um 28,9 % zurückgegangen
Alkoholmissbrauch führt in Deutschland immer seltener zu einem Klinikaufenthalt. Rund 283 500 Patientinnen und Patienten wurden 2024 aufgrund einer ausschließlich durch Alkohol bedingten Diagnose stationär im Krankenhaus behandelt. Das waren 28,9 % weniger als zehn Jahre zuvor, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Im Jahr 2014 kamen 398 500 Menschen aufgrund einer alkoholinduzierten Diagnose stationär in ein Krankenhaus. Damit erreichten die Fallzahlen 2024 den niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre. Auch der Anteil der Fälle mit einer solchen Diagnose an den Krankenhausbehandlungen insgesamt sank: von 2,0 % im Jahr 2014 auf 1,6 % im Jahr 2024. Zur Einordnung: Die Zahl der Krankenhausbehandlungen insgesamt ging im selben Zeitraum um 8,6 % auf 17,9 Millionen Fälle zurück.