Arbeits- und Sozialpolitik als Pfeiler einer starken Ukraine
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat ihren ukrainischen Amtskollegen Denys Uliutin getroffen und nahm an den Deutsch-Ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin teil.
Aktuelle Nachrichten
Erfolgreicher Abschluss der Neustarthilfe für Soloselbstständige
Partnerangebot: TTS Trusted Technologies and Solutions GmbH - 18. TTS Anwenderforum
Auf dem 18. Anwenderforum der TTS Trusted Technologies and Solutions GmbH geht es um ISMS am Puls der Zeit: Trends, Herausforderungen und Best Practices.
Bundeskartellamt genehmigt Gemeinschaftsunternehmen von Rheinmetall und OHB im Bereich Satellitenkommunikation
Rheinische Post darf Westfälische Nachrichten und Westfalen-Blatt übernehmen
Partnerangebot: SOLLENCE® ACADEMY – Erfahrungsaustausch und erste Learnings in der Community of Practice (CoP) zur neuen NIS2 Gesetzgebung
Im Partnerbeitrag der SOLLENCE® ACADEMY steht ein interaktiver Erfahrungsaustausch rund um die neue NIS2 Gesetzgebung im Fokus. Diskutiert werden erste Erkenntnisse nach dem Inkrafttreten, praxisnahe Learnings sowie aktuelle Herausforderungen für Unternehmen und Verantwortliche bei der Umsetzung.
Elterngeld 2025: Anteil der Eltern mit Elterngeld Plus auf Höchststand
Rund 1,61 Millionen Frauen und Männer in Deutschland haben im Jahr 2025 Elterngeld erhalten. Das waren rund 62 000 oder 3,7 % weniger als im Jahr 2024. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ging die Zahl der Männer mit Elterngeldbezug im Vorjahresvergleich um 15 000 oder 3,4 % auf 417 000 zurück, die Zahl der leistungsbeziehenden Frauen um 47 000 oder 3,8 % auf 1,19 Millionen. Damit sank die Zahl der Elterngeldbeziehenden im vierten Jahr in Folge und lag 13,9 % niedriger als 2021. Diese Entwicklung spiegelt auch den Rückgang der Geburten in den vergangenen Jahren wider.
Statistik: Gesamtverkehr deutscher Lastkraftfahrzeuge November 2025 (VD 5)
Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Zweihundertzweiundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Bremen)
Sechste Verordnung zur Änderung der EU-RHG-Ausnahmeverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase
Neunte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung
In gemeinsamer Verantwortung schwierige Zeiten meistern
Beim traditionellen Sachsen-Anhalt-Abend in Berlin hob Bundeskanzler Merz die wichtige Bedeutung der engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern hervor. Rund 400 Gäste aus Politik und Gesellschaft kamen auf Einladung von Ministerpräsident Schulze zusammen.
EDSA startet öffentliche Konsultation zu neuer Vorlage für Datenschutz-Folgenabschätzungen
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat unter Mitwirkung der BfDI eine Vorlage für Datenschutz-Folgenabschätzungen sowie ein dazugehöriges Anleitungsdokument entwickelt. Bis zum 9. Juni 2026 können Interessierte hierzu Rückmeldungen einreichen.
Lufthansa als ein Schlüsselunternehmen für Deutschland
„Kaum ein anderes Unternehmen in Deutschland verbindet Menschen und Märkte weltweit so wie die Lufthansa“, sagte der Bundeskanzler beim Festakt zum 100. Jubiläum der Deutschen Lufthansa. Deshalb wolle die Bundesregierung die Luftfahrtbranche in Zukunft stärken.
Ladestationen für Mehrparteienhäuser gefördert
Für einen Umstieg auf ein E-Auto sind ausreichende Lademöglichkeiten eine wichtige Voraussetzung. Die Bundesregierung treibt deshalb den Ausbau weiter voran – mit einem neuen Förderprogramm für Ladeinfrastruktur an und in Mehrparteienhäusern.
1 Million Euro zusätzlich für kulturelle Jugendprojekte – Staatsminister Weimer startet Initiative „JUGEND.macht.KULTUR 2026“
Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer setzt in diesem Jahr einen besonderen Schwerpunkt auf Jugendprojekte zur kulturellen Teilhabe in Stadt und Land. Der Bund stellt dafür zusätzlich eine Million Euro zur Verfügung. Unter dem Motto „JUGEND.macht.KULTUR 2026“ erweitern ausgewählte bundesgeförderte Kultureinrichtungen die Möglichkeiten für die kreative Beteiligung junger Menschen. Sie sollen damit stärker als bisher einbezogen und aktiviert werden. So fördert Kultur demokratische Kompetenzen, Verantwortungsbewusstsein und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Staatsminister Weimer: „Die kulturelle Teilhabe junger Menschen ist ein Zukunftselixier der Demokratie. Gerade Jugendliche und junge Erwachsene entfalten eine große schöpferische Kraft, wenn wir ihnen Raum zur kreativen Entfaltung geben. Dafür setzt der Bund ein klares Signal: Wir ermöglichen jungen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem sozialen Hintergrund aktiven Zugang zu Kunst und Kultur.“ Mit der Init...
Extremismus in Vereinen verhindern
Das deutsche Vereinswesen ist einzigartig und durch das Grundgesetz geschützt. Ein neuer Gesetzentwurf soll es vor Einflussnahme anderer Staaten schützen und extremistischen Tendenzen in Ausländervereinen und Vereinen, die ihren Sitz im Ausland haben, begegnen.
Extremismus in Vereinen verhindern
Das deutsche Vereinswesen ist einzigartig und durch das Grundgesetz geschützt. Ein neuer Gesetzentwurf soll es vor Einflussnahme anderer Staaten schützen und extremistischen Tendenzen in Ausländervereinen und Vereinen, die ihren Sitz im Ausland haben, begegnen.
Bundeskanzler Merz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Mongolei, Nyam-Osor Uchral
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrem Amtsantritt gratuliere ich Ihnen herzlich. Die Mongolei und Deutschland sind strategische Partner und teilen die wichtigen Werte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen diese Partnerschaft zu vertiefen. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Erfolg und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Friedrich Merz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Bundesregierung stellt Kampf gegen Organisierte Kriminalität neu auf
Die Bundesregierung verstärkt den Kampf gegen Organisierte Kriminalität und bringt mit einem Aktionsplan die Sicherheitsbehörden rechtlich, technisch und personell auf die Höhe der Zeit.
Version 1.0: Microsoft Windows IKE - Kritische Schwachstelle gefährdet Windows VPN-Server
Förmliche Verpflichtung auch per Video: Bundeskabinett beschließt Modernisierung für Bedienstete der öffentlichen Verwaltung
Die sogenannte Verpflichtung von Personen, die für die öffentliche Verwaltung tätig sind, ohne Beamte oder andere Amtsträger zu sein, soll zukünftig auch online möglich sein. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vor, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat. Bisher ist hierfür ein Präsenztermin erforderlich.
Frischer Wind für den gemeinsamen Aktionsplan – 60 Maßnahmen, 50 Beteiligte, ein Ziel: „Mehr Unternehmerinnen für den Mittelstand“
Online-Verfahren vor Zivilgerichten: Amtsgerichte beginnen mit Erprobung
An acht deutschen Amtsgerichten beginnt heute die Erprobung des zivilgerichtlichen Online-Verfahrens. Zu diesem Zweck wird das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Tagesverlauf eine erste Version eines digitalen Eingabesystems freischalten. Über das Eingabesystem können Bürgerinnen und Bürger in einem schrittweisen Verfahren eine Klage erstellen und bei einem der teilnehmenden Amtsgerichte einreichen. Das zivilgerichtliche Online-Verfahren steht im Rahmen der Erprobung zunächst für Zahlungsklagen mit einem Streitwert bis 10.000 Euro offen. Bei dem Online-Verfahren handelt es sich um eine eigene Verfahrensart mit eigenen Regeln: Das Verfahren soll vollständig digital geführt werden und für Bürgerinnen und Bürgerinnen günstiger und weniger aufwändig sein als ein herkömmliches Zivilverfahren. In den kommenden Wochen und Monaten sollen weitere Amtsgerichte den Erprobungsbetrieb des zivilgerichtlichen Online-Verfahrens aufnehmen. Geplant ist derzeit eine Erprobung an 18 Amtsgerichten in 10 Bundesländern. Für einige teilnehmende Amtsgerichte beschränkt sich die Teilnahme auf die Geltendmachung von Fluggastrechten. Ziel der Erprobung ist es, frühzeitig Feedback zum Verfahren und den digitalen Eingabesystemen einzuholen und es kontinuierlich anzupassen und zu erweitern. Durch das zivilgerichtliche Online-Verfahren wird ein wichtiger Beitrag zur Digitalisierung der Justiz geleistet.
Investitionen der Bundessäule
Insgesamt 300 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität fließen in Infrastrukturmaßnahmen der Bundesregierung.
Fragen und Antworten zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität
Warum gibt es das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität? Woher kommt das Geld und wo fließt es hin? In unseren FAQ beantworten wir diese und weitere Fragen.
Klima- und Transformationsfonds
Mit insgesamt 100 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität wird der Klima- und Transformationsfonds gestärkt.
Monitoring und Mittelabfluss Bundessäule
Damit die Wachstumseffekte der Investitionen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität möglichst hoch ausfallen, wird das Bundesfinanzministerium monitoren, wie die Mittel abfließen und wirken.
Investitionen der Länder
Insgesamt 100 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität fließen in Infrastrukturmaßnahmen der Länder und Kommunen.
Kommunen unterstützen, Deutschland modernisieren
Für die Bundesregierung ist es ein zentrales Anliegen, die Kommunen finanziell besser aufzustellen. Sie setzt sich für handlungsfähige Kommunen und für Investitionen vor Ort ein. Das Bundeskabinett hat heute das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz (LKEG) beschlossen. Mit diesem Gesetz werden den Ländern ab 2026 bis 2029 zusätzliche Entlastungen in Höhe von 1 Milliarde Euro pro Jahr bereitgestellt.
Unternehmensgruppen gewinnen in der Landwirtschaft weiter an Bedeutung
Unternehmensgruppen nehmen eine zunehmend wichtige Rolle in der deutschen Landwirtschaft ein. Wie neue Auswertungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zeigen, waren rund 5 150 landwirtschaftliche Betriebe, die in der Rechtsform juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft geführt wurden, im Jahr 2024 Teil einer Unternehmensgruppe. Das entsprach 46 % der insgesamt 11 100 Betriebe dieser Rechtsformen und 2 % aller 255 010 landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Seit dem Jahr 2020 stieg die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe, die Teil einer Unternehmensgruppe sind, deutlich um 38 % oder 1 410 Betriebe.
Holzeinschlag 2025 insgesamt um 6,4 % gesunken, Schadholzaufkommen halbiert
Im Jahr 2025 wurden in den deutschen Wäldern insgesamt 57,3 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen. Damit lag der Holzeinschlag 6,4 % unter dem Vorjahreswert von 61,2 Millionen Kubikmetern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war der Rückgang vor allem auf den stark gesunkenen Schadholzeinschlag (Holzeinschlag aufgrund von Waldschäden) zurückzuführen. Im Jahr 2025 wurden 12,7 Millionen Kubikmeter Schadholz eingeschlagen, das entspricht einem Rückgang um 53,7 % gegenüber dem Vorjahr (2024: 27,3 Millionen Kubikmeter). Nach dem Rekordjahr 2020, in dem mit 60,1 Millionen Kubikmetern das höchste Schadholzaufkommen seit Beginn der Zeitreihe 1990 verzeichnet wurde, geht der Schadholzeinschlag damit zum fünften Mal in Folge zurück. Sein Anteil am gesamten Holzeinschlag sank damit im Jahr 2025 auf 22,1 %. 2020 lag er noch bei knapp drei Vierteln (74,8 %).
Sudan-Konferenz in Berlin: Deutschland erhöht Unterstützung für notleidende Bevölkerung Sudans um 20 Millionen Euro
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan: „Wir dürfen die Menschen im Sudan nicht vergessen. Drei Jahre Krieg haben unfassbares Leid“ (...)
Internationale Zusammenarbeit in Zeiten globaler Krisen: Alabali Radovan reist zur Weltbank-Frühjahrstagung
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan: „Die drängendsten Herausforderungen unserer Zeit stehen derzeit in Washington auf der Agenda – allen voran die Verhandlungen über einen Frieden“ (...)
BGBl. 2026 I Nr. 97
Gesetz zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 09. April 2026
BGBl. 2026 I Nr. 98
Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform vom 09. April 2026
Pressemitteilung Nr. 16/2026 - Kraftfahrt-Bundesamt schließt sich an das Fachverfahren zum Identitätsdatenabruf an und setzt weiteren Meilenstein für die digitale Verwaltung
Flensburg, 15. April 2026 - Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat sich an das Fachverfahren zum Identitätsdatenabruf (IDA) des Bundesverwaltungsamtes (BVA) angeschlossen und damit einen weiteren Schritt in Richtung digitale Verwaltung unternommen. Mit diesem Schritt wird die Einführung einer eindeutigen und veränderungsfesten Identifikationsnummer (IDNr) für natürliche Personen in den Registern des KBA ermöglicht.
Statistik - Besitzumschreibungen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern - Monatsergebnisse, März 2026 (FZ 9)
Statistik - Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern - Monatsergebnisse, März 2026 (FZ 8)
Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine - Declaration on a strategic partnership between Germany and Ukraine
Declaration on a strategic partnership between Germany and Ukraine
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: BMJV und BMBFSFJ schlagen punktuelle Änderungen vor
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) haben heute einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der punktuelle Änderungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorsieht. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, EU-Vorgaben zum Diskriminierungsschutz ins deutsche Recht umzusetzen. Außerdem soll der Diskriminierungsschutz im AGG verbessert werden. So soll die Frist verlängert werden, innerhalb derer Ansprüche nach dem AGG geltend gemacht werden können. Auch sollen die zivilrechtlichen Benachteiligungsverbote im AGG angepasst werden. Zudem soll die Antidiskriminierungsstelle des Bundes Betroffene von Diskriminierung besser unterstützen können. Die vorgeschlagenen Änderungen finden auch eine Grundlage im Koalitionsvertrag.
Duale Berufsausbildung: 2,8 % weniger Neuverträge im Jahr 2025
Im Jahr 2025 haben rund 461 800 Auszubildende eine duale Berufsausbildung begonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 2,8 % oder 13 300 neue Ausbildungsverträge weniger als im Vorjahr (2024: 475 100). Damit setzte sich im Jahr 2025 der leichte Rückgang der Neuabschlüsse aus dem Jahr 2024 fort, nachdem in den Jahren 2021 bis 2023 noch leichte Zuwächse zu verzeichnen waren (2024: -1,0 %; 2023: +2,1 %; 2022: +0,8 %; 2021: +0,6 %). Bei den Auszubildenden mit neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen handelt es sich um die Auszubildenden mit Neuvertrag, die sich zum 31. Dezember 2025 in Ausbildung befanden.
Großhandelspreise im März 2026: +4,1% gegenüber März 2025
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im März 2026 um 4,1 % höher als im März 2025. Von Dezember 2025 bis Februar 2026 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat jeweils bei +1,2 % gelegen. Ein höherer Preisanstieg als im März 2026 wurde im Vorjahresvergleich zuletzt im Februar 2023 verzeichnet (+9,5 % gegenüber Februar 2022). Ausschlaggebend für den hohen Preisanstieg im März 2026 waren die Kriegshandlungen im Iran und im Nahen Osten, in deren Folge sich insbesondere die Großhandelspreise für Energieprodukte und Rohstoffe erhöhten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im März 2026 gegenüber Februar 2026 um 2,7 %.
Unternehmensinsolvenzen im Januar 2026: +4,9 % gegenüber Januar 2025
Im Januar 2026 haben die deutschen Amtsgerichte 1 919 beantragte Unternehmensinsolvenzen registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 4,9 % mehr als im Vorjahresmonat. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor.
Mehr als die Hälfte der importierten seltenen Erden kam 2025 aus China
Seltene Erden sind wichtige Rohstoffe für die Herstellung vieler Hochtechnologieprodukte wie Akkus, Halbleiter oder Magnete für Elektro-Motoren. Der Abbau der darunter gefassten Elemente erfolgt allerdings kaum in Deutschland und der Europäischen Union (EU) – entsprechend groß ist die Abhängigkeit vom Import. Deutschland hat im Jahr 2025 mehr seltene Erden importiert als im Jahr zuvor: Die eingeführte Menge der begehrten Metalle stieg um 4,9 % von 5 200 Tonnen (Wert: 64,5 Millionen Euro) im Jahr 2024 auf 5 500 Tonnen (Wert: 77,6 Millionen Euro) im Jahr 2025, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt.
Gefahr durch Zecken: 24 Menschen starben 2024 an FSME oder Borreliose
Mit höheren Temperaturen im Frühling steigt die Aktivität von Zecken und damit auch die Infektionsgefahr, die von Zecken ausgeht. Hierzulande sind Zecken vor allem Überträger der Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) und der Borreliose (Lyme-Krankheit), die zu Krankenhausaufenthalten und in seltenen Fällen auch zum Tod führen können. 24 Menschen starben in Deutschland im Jahr 2024 an den Folgen eines Zeckenstiches, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. 15 Todesfälle waren auf eine Borreliose zurückzuführen und 9 auf eine FSME. Im Jahr zuvor waren es 10 Todesfälle aufgrund einer Borreliose und 9 aufgrund einer FSME.
Technologietransfer und Hightech-Lösungen: Fraunhofer auf der Hannover Messe 2026
Wie kann industrielle Wertschöpfung in Zeiten globaler Unsicherheiten zugleich effizient, nachhaltig und anpassungsfähig bleiben? Antworten darauf gibt die Fraunhofer-Gesellschaft auf der Hannover Messe 2026. Unter dem Motto »Innovations for our Future« präsentieren neun Fraunhofer-Institute und -Verbünde sowie die Forschungsfabrik Mikroelektronik Deutschland (FMD) vom 20. bis 24. April 2026 konkrete Lösungen für eine resiliente, digital vernetzte Industrie. Journalistinnen und Journalisten sind herzlich zum Presserundgang eingeladen (weitere Informationen unten).